Serbien schwimmt im South Stream mit

 

Andrej Fedjaschin, RIA Novosti

Am 24. Dezember haben Russland und Serbien im Beisein ihrer beiden Präsidenten ein Dokumentenpaket unterzeichnet. In den wichtigsten davon geht es um Öl und Gas.

Serbiens Anschluss an die Pipeline South Stream (einer der wichtigsten Punkte des Abkommens) ist ein Gewinn sowohl für Moskau als auch für Belgrad und die Europäische Union. Das war das erste, was der russische Präsident Dmitri Medwedew bei dem Treffen mit seinem serbischen Kollegen im Kreml sagte. Alle Abkommen über die Öl- und Gaszusammenarbeit zwischen Russland und Serbien sollen zur Energiesicherheit Europas beitragen, sagte er.

Russland und Italien einigten sich über das Projekt South Stream, das ein ganzes Pipeline-Netzwerk nach Europa beinhaltet, am 23. Juni 2007. Die Pipeline mit einer geplanten Kapazität von jährlich 31 Milliarden Kubikmeter Gas soll vom Dorf Beregowaja in der russischen Region Krasnodar nach Bulgarien und weiter nach Rumänien, Slowenien, Ungarn und Österreich führen. Das jetzige Abkommen ebnet auch den Weg nach Italien über Serbien, Montenegro und Mazedonien.

Die akuteste Frage bei allen Verhandlungen war, wieviel die Serben von der Gazpromtochter Gazpromneft für einen 51-prozentigen Anteil am serbischen Ölmonopolisten NIS bekommen. NIS beherrscht 72 Prozent des Öl- und Gasmarktes, verfügt über Ölraffinerien und besitzt 500 Tankstellen in Serbien, die 70 Prozent des Treibstoff-Einzelhandels bedienen.

Im Ergebnis kauft Gazprom NIS für 400 Millionen Euro und verspricht, 550 Millionen Euro in den Ausbau der Produktionskapazitäten zu investieren. Die Serben wollten viel mehr, doch die globale Wirtschaftskrise hat die Forderungen nach unten gehen lassen. Der Preis wird nicht in vollem Umfang gezahlt, sondern teilweise mit dem Transit ausgeglichen. Ursprünglich war geplant, dass durch den serbischen Abschnitt jährlich bis zu 10 Milliarden Kubikmeter Gas strömen sollten. Jetzt wurde beschlossen, diese Menge auf 21,4 oder sogar 23,1 Milliarden Kubikmeter pro Jahr zu erhöhen.

Die Serben sind sicher, dass das russische Gas ihr Land viel attraktiver für Investitionen machen wird. Die russische Pipeline wird Serbien auch zum EU-Beitritt verhelfen. Belgrad hofft auf eine Mitgliedschaft bereits im nächsten Jahr, doch die Europäer sind der Meinung, dass Serbien noch nicht dazu bereit sei. Allerdings ist die Aufnahme eines Landes, durch das die russische Pipeline führt, für Brüssel nützlich, weil Serbien damit statt eines benachbarten Transit-Territoriums zum eigenen Transit-Land wird.

Die South Stream wird außerdem die politisch ständig instabile Ukraine umgehen. Gerade der ukrainische Präsident Juschtschenko hat alle russischen Pipeline-Projekte, sowohl die North Stream auf dem Ostseegrund als auch die South Stream auf dem Grund des Schwarzen Meeres, am schärfsten kritisiert. Die Ukraine versteht nur zu gut, dass diese Pipelines es ihr nicht erlauben werden, das für Europa bestimmte Gas abzupumpen oder die Bezahlung des russischen Gases auszusetzen und stattdessen um „besondere Bedingungen“ zu feilschen.